Türkiye'de Kişiliğin Korunması Hakkı: Mevzuat ve Uygulama Hakkında Değerlendirmeler

Abstract

Unbestreitbar ist, dass die Verbreitung von Informationen über das Internet Vorteile hat für den Zugang zu Informationen. Voraussetzung dieser Vorteile ist aber, dass die induvellen Rechte und Freiheiten forbestehen. Es besteht die Gefahr dass die kann es sein, das die bisherige Gesetzgebung nicht ausreicht, um diese Beeintrachtigungen zu verhindern. Die Menschen würde ist Kern und treibende Kraft des Persönlichkeitschutzes. Sie ist durch Verfassung und Gesetz gewahrleistet. Daher folgt aus der Menschenwürde die Verpflichtung des Staates diese Würde schützen. Nur so kann der Staat die Grundwerte und die weiteren Rechte achten, die sich aus der Menschenwürde ergeben. Auch die freie Persönlichkeit bedarf dieses Schutzes seitens des Staates. Der Staat hat dies in allen seinen Handlungen zu beachten. Alldies zeigt die Bedeutung der Würdigung des Gleichgewichts der Rechte in der Praxis. Der Wert und Würde des Schutzes des Einzelnen muss gegenüber der ınternet-Freiheit und der Meinungsausserungsfreiheit in seinem Rang gewahrt bleiben. Zwar ist die Meinungsasserungsfreiheit in einer demokratischen Gesellschaft ein unverletzliches Grudelement und kann nicht ignoriert werden. Jedoch kann man diese Freiheit in einer demokratischen Gesellschaft einschranken, soweit es in deren ınteresse notwendig ist. Jeden Tag steigt der Bedarf an Regelugen zum Schutz der Persölichkeitsrechte und freien Kommunilation zu gleich. Daher sind die Anforderungen an den Staat und die darüberhinaus beteiligten privaten Akteure besonders hoch, ja sie steigen von Tag zu Tag. Insbesondere sind folgende Grundsatze und Probleme zu beachten: Der Schut zpflicht des Staates zugunsten der Persönlichkeitsrechte; die Gewahrleistung der Durchsetzung des Rechts; die Sicherstellung der Effizienz der Verfahren; die Unschuldsvermutung und die Absicherung der völkerrechtlichen Ausgestaltung der Internetkommunikation, um nur einige Punkte zu nennen.